Einigung mit Umwelthilfe: Diesel-Fahrverbot für einzelne Darmstädter Straßen

Am 14.12.2018 veröffentlicht

Als erste Stadt in Deutschland hat Darmstadt eine Vergleichslösung für die geplanten Diesel-Fahrverbote präsentiert. Umweltministerin Priska Hinz und Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch stellten das Ergebnis langer Verhandlungen am Freitag in Wiesbaden vor.

Oberbürgermeister Partsch wollte Fahrverbote eigentlich verhindern, möglichlicherweise wird es nun aber Durchfahrtsverbote für Diesel auf bestimmten, vielbefahrenen Straßen wie der Heinrichstraße geben. Das erklärte er gemeinsam mit Umweltministerin Hinz am Freitag in Wiesbaden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Verhandlungen mit der Stadt als konstruktiv bezeichnet. 

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts sollten die Kläger gemeinsam mit Stadt und Land einen Vergleich über mögliche Maßnahmen in der südhessischen Stadt finden, um zu ermitteln,  wie die Messwerte für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft dauerhaft gesenkt werden können. Am 19. Dezember will das Gericht dann eine Entscheidung verkünden.

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