Gericht hat entschieden: Dieselverbot in Frankfurt kommt

Am 06.09.2018 veröffentlicht

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht hat entschieden: Nur Dieselfahrzeuge mit "Blauer Plakette" dürfen in die Frankfurter Umweltzone fahren. Das Urteil könnte nun weitreichende Folgen für andere Städte haben. Dem Urteil vorausgegangen war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe, die das Land Hessen wegen nicht eingehaltener EU-Richtwerte für saubere Luft verklagt hatte.

Halter eines Dieselautos in und um Frankfurt und die Stadt selbst hat dieses Urteil weitreichende Folgen: Ab Februar 2019 dürfen keine Diesel mehr mit den Euro-Kennungen 1 bis 4 in die Frankfurter Umweltzone fahren. Auch Benziner mit der Euro-1- und Euro-2-Norm müssen draußen bleiben. Ab September 2019 sind auch Diesel mit der Euro-Kennung 5 nicht mehr erwünscht. Wessen Auto der Euro-5-Norm entspricht, kann zwar noch umrüsten, muss dafür aber selbst aufkommen – eine finanzielle Belastung, die sich nicht jeder leisten kann. Laut den Zahlen des Kraftfahrbundesamtes dürften in Frankfurt nur noch gut die Hälfte aller Diesel-Autos fahren. Die Urteile für Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach, die ebenfalls von der Deutschen Umwelthilfe verklagt wurden, sollen zu einem späteren Zeitpunkt fallen.

Frankfurt ist "Dieselhauptstadt"

Grund für das Fahrverbot ist die Luftreinheit, die in Frankfurt und vielen anderen hessischen Städten zu wünschen übrig lässt. Vor Gericht ging es heute deshalb vor allem um Frankfurts Luftreinhalteplan, und wie dieser in Zukunft eingehalten werden soll. Der Grenzwert für Stickstoffoxide liegt bei maximal 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die Luftverschmutzung durch Stickoxide kann dazu führen, dass beispielsweise Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgelöst oder verschlimmert werden. Laut Umweltbundesamt lag die Mainmetropole 2017 deutschlandweit mit einem Jahresmittelwert von 47 Mikrogramm Stickstoffoxid pro Kubikmeter Luft zwar im Mittelfeld, in einer anderen Statistik ist sie hingegen Spitzenreiter: Nirgendwo sonst in Deutschland fahren so viele Diesel-Autos auf den Straßen. Gemäß den Zahlen des Kraftfahrbundesamtes ist Frankfurt damit Deutschlands "Dieselhauptstadt". 

Wie geht es nun weiter?

Das Urteil wird nicht sofort in Kraft treten, da sich die Stadt Frankfurt nun überlegen muss, wie sie ein solches Fahrverbot umsetzen und letztlich auch kontrollieren will. Nach Überarbeitung des Luftreinhalteplans gäbe es ein Fahrverbot also frühestens im nächsten Jahr.

Empfohlene Kanäle