Eilantrag gescheitert: Vorerst keine Diesel-Fahrverbote in Frankfurt

Dieselfahrverbote in Frankfurt sind bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung abgewendet. Am Dienstag lehnte der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) einen Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ab. Trotz laufendem Rechtsstreit mit dem Land Hessen hatte sie durchsetzen wollen, dass die Fahrverbote zum 1. Februar 2019 umgesetzt werden. Bis dahin wird es in der Mainmetropole also vorerst zu keinen Fahrverboten kommen.

Es gehe um die Einhaltung eines durchschnittlichen Stickstoffdioxid-Grenzwertes. Die Richter sahen keinen Bedarf zur Eile, weil die Gesundheitsgefahr für Anwohner an betroffenen Strecken weder festgestellt, noch bewertet worden sei. Die Datengrundlage für die gesundheitlichen Auswirkungen von Stickstoffdioxid seien unsicher.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom September hatte ein großflächiges Fahrverbot in Frankfurt für ältere Autos vorgesehen. Konkret waren demnach zunächst von Februar 2019 an Dieselfahrzeuge mit Euro-4-Motoren sowie Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2 betroffen. Vom 1. September an sollten auch Euro-5-Diesel tabu sein. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten gegen Hessen geklagt.

Frankfurts Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) reagierte mit "Freude und Erleichterung" auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs. Er hoffe nun, dass auch im nun anstehenden Hauptverfahren Fahrverbote verhindert werden können. Dafür müsse die Stadt die Schadstoffbelastung weiter senken.

Themen
Kommentare