Wer mit wem?: Parteien treffen sich zu Sondierungsgesprächen

Am 01.11.2018 veröffentlicht

Nach dem knappen Ausgang der hessischen Landtagswahl loten die Parteien die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung aus. Am Donnerstag trafen sich Vertreter der bisherigen Regierungspartner CDU und Grüne in Geisenheim im Rheingau zu einem ersten Gespräch. CDU-Landeschef und Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte vor dem Treffen, die CDU wolle ernsthaft mit allen Parteien reden. 

Die Spitzen von CDU und Grünen haben ihr erstes Treffen für eine Regierungsbildung in Hessen als offenes und gutes Gespräch bewertet. Ministerpräsident und CDU-Chef Volker Bouffier und Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir (Grüne) betonten aber am Donnerstag in Geisenheim im Rheingau, sie wollten erst die Treffen mit den anderen Parteien abwarten, bevor es zu möglichen, vertiefenden Gesprächen über eine Neuauflage des schwarz-grünen Bündnisses kommen könne. Am Montag wollen Christdemokraten und Grünen erneut zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Bouffier und Al-Wazir versicherten, dass auch eine Regierung mit knapper Mehrheit gut funktionieren könne. Dazu gehöre aber Disziplin und eine inhaltliche Stabilität. 

CDU und SPD verabreden zweites Treffen

CDU und SPD haben ein zweites Treffen vereinbart, um den Landtagswahlkampf weiter aufzuarbeiten und über die drängenden Probleme in Hessen zu reden. Es gehe dabei nicht um Koalitionsverhandlungen, sagte CDU-Generalsekretär Manfred Pentz am Donnerstag in Geisenheim. Bei dem für nächste Woche geplanten Gespräch sollen "gewisse inhaltliche grundsätzliche Themen" miteinander besprochen werden. Ein konkreter Termin für das Treffen wurde nicht genannt.
"Wir reden jetzt von ersten inhaltlichen Gesprächen und sonst gar nichts", sagte auch SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser zum Charakter des zweiten Treffens. Es gehe weder um Sondierungen noch andere Dinge. Die Parteispitzen hätten sich in Geisenheim auch atmosphärisch intensiv ausgestaucht. Sozialdemokraten und Christdemokraten seien im Wahlkampf schließlich die Hauptkontrahenten gewesen. Als mögliche Themen für das Gespräch nannte Faeser die Bildungspolitik und die Probleme bei der Beschaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Verschiedene Koalitionen möglich

Geplant waren in Geisenheim anschließend auch noch Gespräche der CDU mit SPD und FDP. Die Grünen wiederum wollten sich am Donnerstagnachmittag in Wiesbaden mit den Sozialdemokraten und anschließend mit den Liberalen treffen. Die CDU war bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag stärkste Kraft geworden. Dahinter landeten nach dem vorläufigen Endergebnis die Grünen knapp vor der SPD. CDU und Grüne hatten nach der Wahl 2013 ein schwarz-grünes Bündnis gebildet, das sie nun fortführen könnten, allerdings nur mit einem Sitz Mehrheit im Landtag. Rechnerisch ist auch ein Ampel-Bündnis von Grünen, SPD und FDP unter grüner Führung möglich oder eine Koalition von CDU und SPD. FDP-Spitzenpolitiker haben aber schon mehrfach betont, dass sie sich nicht vorstellen können, in einer Koalition unter Führung der Grünen mitzuarbeiten

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