Finanzhilfen für Kommunen: Über drei Milliarden Euro vom Land

Am 06.11.2020 veröffentlicht

Land und Kommunen haben sich auf Hilfen von mehr als drei Milliarden Euro für die krisengeplagten Städte und Gemeinden geeinigt. Wie Finanz- und Innenministerium am Freitag mitteilten, werden die aus dem Corona-Sondervermögen vorgesehenen Mittel von 2,5 Milliarden Euro um weitere 550 Millionen Euro aus dem Kernhaushalt aufgestockt. Finanzminister Michael Boddenberg hat heute in Wiesbaden darüber infomiert, wer was bekommt. Frank Caspers und Annabelle Wohlrath berichten.

Das Geld soll insbesondere Steuerausfälle kompensieren und wird beispielsweise in den kommunalen Finanzausgleich gesteckt. Bis zum Jahr 2024 werde dieser kontinuierlich erhöht. Dafür gebe das Land insgesamt 1,4 Milliarden Euro aus. Weiteres Geld fließt beispielsweise in die Finanzierung der Krankenhäuser, Schutzmaßnahmen an Kitas und Schulen oder Tablets für den Digitalunterricht. Der Kommunalpakt berücksichtigt außerdem den öffentlichen Nahverkehr.

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