Keine Schulpflicht / Kitas geschlossen: "Der Alltag wird ein anderer"

Am 13.03.2020 veröffentlicht

Die hessische Landesregierung hat entschieden, dass auch in unserem Bundesland künftig alle Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien geschlossen bleiben. Am 20. April beginnt die Unterrichtpflicht wieder. Dies ist eine Maßnahme, um die Infektionskette des Coronavirus einzudämmen. Die genauen Maßnahmen erläuterte Ministerpräsident Volker Bouffier in Wiesbaden. Damit ist Hessen eines der letzten Bundesländer, das sich für die Schul- und Kita- Schließungen entscheidet.

Ab Montag, 16. März, wird an allen Schulen kein regulärer Unterricht mehr stattfinden. Am Montag selbst werden Schüler sowie Lehrkräfte noch einmal Gelegenheit haben, in den Schulen Verabredungen für die unterrichtsfreie Zeit bis zu den Osterferien zu treffen, persönliche Lehr- und Lernmaterialien aus den Schulen zu holen. Für die Schuljahrgänge 1 bis 6 ist eine Notbetreuung in kleinen Gruppen zu gewährleisten. Die Notbetreuung dient dazu, insbesondere Kinder aufzunehmen, deren Eltern in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind.

Zu diesen Funktionsträgern gehören Polizisten, Feuerwehrleute, Mitarbeiter in der Medizin und der Pflege. Eine genaue Liste ist auf der Webseite des Landes nachzulesen.

Darüber hinaus sind alle Klassenfahrten abzusagen. Abiturienten sind freigestellt, die Prüfungen sollen durchgeführt werden.

Auch Kindergärten dicht

Bis zum 19. April, dem Ende der Osterferien, bleiben die hessischen Kindertageseinrichtungen geschlossen. Eine Notbetreuung insbesondere für Kinder von sogenannten Funktionsträgern wie zum Beispiel Polizisten, Feuerwehrleuten und medizinischem Personal wird angeboten.

Was Eltern jetzt wissen müssen:

In Ausnahmefällen - und nur nach Absprache Absprache mit dem Chef. Ist bei der Schließung der Kita/Schule unter Berücksichtigung des Alters der Kinder eine Betreuung erforderlich, so müssen die Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen. Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte. Das heißt in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei; es ist nicht zwingend erforderlich, Urlaub zu nehmen. Allerdings gibt es noch keine offizielle Rechtsprechung im Fall des Coronavirus, da die Infektionswelle noch zu neu ist.

Viele Firmen bieten ihren Mitarbeitern zurzeit auch die Möglichkeit zum Homeoffice an. Weiterhin bietet die Corona-Krise auch eine Möglichkeit, Überstunden abzubauen.

Laut Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches muss der Arbeitgeber dann auch weiter Gehalt zahlen. Dort heißt es: Wer ohne eigenes Verschulden und aus einem persönlichen Grund verhindert ist und nicht zur Arbeit kommen kann, bekommt dennoch weiter sein Gehalt. Achtung: Wurde dieser Paragraf jedoch im Arbeitsvertrag ausgeschlossen, besteht der Anspruch nicht. Hier bleibt dann nur die Möglichkeit, regulären oder unbezahlten Urlaub zu nehmen.

Folgende Einrichtungen werden auch bis in den April geschlossen:

  • Zoo Frankfurt
  • Palmengarten Frankfurt
  • sämtliche Museen in Hessen
  • Universitäten, Vorlesungsbeginn ist für den 20. April geplant
  • Finanzämter, diese sind nur telefonisch erreichbar
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