Modernisierung für Hessische Verfassung

Am 21.03.2018 veröffentlicht

Künftig soll es eine moderne Verfassung in Hessen geben. Die dafür zuständige Kommission kam in der ersten öffentlichen Sitzung im Landtag zusammen. Die hessische Verfassung gibt es seit 1946 und wurde seitdem kaum geändert. Zum Beispiel steht die Todesstrafe nach wie vor im Gesetzestext - die soll gestrichen werden. Allerdings muss einer Verfassungsänderung nicht nur der Landtag mit absoluter Mehrheit zustimmen – sondern auch die Bevölkerung in einem Volksentscheid. Nach bisherigen Plänen könnte das parallel zur nächsten Landtagswahl Ende 2018 passieren. Möglichst viele Bürger sollen sich bis dahin an dem Reformprozess beteiligen und ihre Ideen mit einbringen.

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