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Verfahren beginnt: Dieselfahrverbote in Hessen

Das Thema Dieselfahrverbot kehrt immer wieder, nun geht es in die nächste Runde. Der Termin vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht ist weiter offen, soll aber noch in diesem Jahr beginnen.

Laut einem Gerichtssprecher gebe es noch kein genaues Datum, wann der Prozess startet, möglichst zeitnah sei aber das erklärte Ziel. Hintergrund: Die Deutsche Umwelthilfe, kurz DUH, hatte mehrere hessische Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Diese werden nun alle vor dem Verwaltungsgericht behandelt. Neben Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden haben sich auch Frankfurt, Darmstadt und Offenbach als verstoßende Städte herausgestellt.

Mindestens sechs Städte überschreiten Grenzwert

Die DUH begründet ihr Vorgehen damit, als dass die Einhaltung der Grenzen nur durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge möglich sei. Mindestens sechs Städte hatten im vergangenen Jahr in Hessen nach Auskunft des Umweltbundesamtes den Stickoxid-Grenzwert nicht eingehalten. Zu den bereits genannten kommen noch Gießen und Limburg.

Dieselautos schmutziger als gedacht

Wegen zu schmutziger Luft in vielen deutschen Städten hat die EU-Kommission unterdessen am Donnerstag Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Bei der Klage geht es um die Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide, die bereits seit 2010 verbindlich für alle EU-Staaten sind. Verantwortlich gemacht werden vor allem Dieselautos, deren Zahl jahrelang stark zunahm. Nach dem Dieselskandal wurde deutlich, dass sie im Verkehr auch viel mehr Schadstoffe ausstoßen als in den angegebenen Tests.

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