Neues Frühwarnsystem: Terror soll effektiver bekämpft werden

Am 11.03.2019 veröffentlicht

Die Zahl extremistischer Straftaten nimmt zu. Als Konsequenz wollen sich die hessischen Sicherheitsbehörden im Land enger vernetzen und so den Terror effektiver bekämpfen. Mit dem neuen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum wird ein Vorhaben aus dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag umgesetzt. Wie das genau aussieht und was die Arbeit beinhaltet, hat Innenminister Peter Beuth am Montag bei der Eröffnung in Wiesbaden erklärt.

Mit der neuen Kommunikations- und Kooperationsplattform wird es möglich sein, dem zunehmenden Gewaltpotenzial der extremistischen Szene durch eine engere Verzahnung der Sicherheitsbehörden entgegenzutreten. Mit dem neuen Zentrum in Wiesbaden soll erreicht werden, dass bei Ermittlungen kein Informationsverlust entsteht und sowohl der operative als auch der strategische Austausch zwischen den Sicherhheitsbehörden und der Staatsanwaltschaften intensiviert wird, erklärt Innenminister Peter Beuth. "Mit dem heutigen Tag wird das Sicherheitsnetz dichter", betont auch LKA-Chefin Sabine Thurau. Das sei sehr wichtig, weil die Aktivitäten der Terrormiliz Islamischer Staat weiter Sorgen bereiten.

Gewalttaten nehmen zu

Die hessischen Sicherheitsbehördem befassen sich laut dem Innenministerium derzeit mit insgesamt rund 13.500 Extremisten. Während nach der polizeilichen Kriminalstatisitik im vergangenen Jahr die Zahl politisch motivierter Strafaten insgesamt um zehn Prozent sank, stieg die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten von insgesamt 59 Taten auf 85 im Jahresvergleich an. Zudem wurden alleine im islamistischen Bereich 31 Straftaten mit angenommenem terroristischen Hintergrund registriert. Vor allem um solche Fälle von extremisitscher Gewalt und Terrorgefahr werde sich das Abwehrzentrum in Zukunft kümmern.

Die Geschäftsstelle des Zentrums ist beim Verfassungsschutz angesiedelt. Beteiligte Behörden sind neben der Behörde von Präsident Schäfer das Landeskriminalamt, die Abteilung Staatsschutz der Staatsanwaltschaft Frankfurt sowie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt. Außerdem werden Experten von Behörden wie etwa von Polizeipräsidien, Ausländerbehörden und Jugendämtern abhängig von konkreten Gefährdungs- und Bedrohungssachverhalten hinzugezogen. 

Die genauen Infos finden Sie im Video, zusammengefasst von Reporter Benjamin Holler.

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