Doch eine Ampel-Koalition?: Regierungspoker geht in die Verlängerung

Am 08.11.2018 veröffentlicht

Nach der Landtagswahl laufen die Sondierungsgespräche in Wiesbaden auf Hochtouren. Am Donnerstag haben sich die Grünen und die SPD getroffen. Weitere Gespräche sind für Freitag angesetzt.

Eigentlich sollte bald klar sein, wer mit wem in Koalitionsverhandlungen tritt. Doch die peinliche Wahlpanne in einigen Frankfurter Wahllokalen verhagelt den angestrebten Zeitplan der Politiker. Die CDU wird nun doch nicht am Freitag bekannt geben, mit welcher Partei sie verhandeln will. Man wolle zunächst das amtliche Endergebnis der Landtagswahl abwarten, sagte Generalsekretär Manfred Pentz. Dieses soll am Freitag, 16. November feststehen.

Panne mit großer Auswirkung

Im vorläufigen Endergebnis sind die Grünen zweitstärkste Kraft in Hessen. Zwar schickt auch sie wie die SPD 29 Abgeordnete nach Wiesbaden, doch hatte sie bei den absoluten Stimmen einen hauchdünnen Vorsprung von nur 94 Kreuzchen. Weil jedoch in einigen Frankfurter Wahllokalen die Stimmenanzahl fehlerhaft an die Wahlämter übermittelt wurde, gingen viele Stimmen vor allem von CDU, SPD und AfD verloren. Nach einer neuerlichen Auszählung ist die SPD vermutlich doch wieder zweitgrößte Partei in Hessen - mit einigen Stimmen Vorsprung.

FDP bei Ampel-Spielen wieder an Bord

Das neue Parteien-Verhältnis hat auch Auswirkungen auf die Sondierungsgespräche. Die Freien Demokraten hatten bislang eine Ampel unter grüner Führung ausgeschlossen. Tarek Al-Wazir würden sie nicht zum Ministerpräsidenten wählen, erklärt FDP-Fraktionschef René Rock. Nun würde im Falle einer Ampel-Koalition SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel Regierungschef. Dies könne sich auch die FDP vorstellen. Die Liberalen werden sich am Freitag um 14 Uhr mit der SPD und um 16 Uhr mit der CDU zu Gesprächen treffen. Auch ein Dreier-Treffen aus SPD, Grünen und FDP sei geplant.

Groko-Parteien trafen sich

Am Mittwoch tagten bereits CDU und SPD in Wiesbaden. Obwohl es keine offizielle Absage für eine große Koalition gab, findet SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel doch klare Worte: "Am Ende sind die beiden Pole im Land CDU und SPD mit unterschiedlichen Wertvorstellungen über die Art und Weise wie gesellschaftlicher Zusammenhalt geschaffen wird, deswegen ist glaub ich klar, dass andere Optionen eine höhere Wahrscheinlichkeit haben, dass sie versucht werden zu erreichen."

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